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Beteiligungen

Planungen

 

die sich zurzeit in der Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB beziehungsweise  § 3 Abs. 2 BauGB befinden, bei Planungen auf anderer Grundlage analog dazu:


 

Kontakt
Bebauungsplan Nr. 106 "Akademie Campus"
Bebauungsplan Nr. 111 "Parkanlage Bettina-von-Arnim-Straße"
30. FNP-Änderung (Wohnmobilpark)

 


 
Bebauungsplan Nr. 106 "Akademie Campus"

 

hier:  Ergänzung des Geltungsbereichs des sich in Aufstellung befindenden Bebauungsplans gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB

 

Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 23.11.2017 die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 106 "Akademie Campus" gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.

Am 13.12.2018 beschloss die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung an diesem Tage, dass das Plangebiet des sich in Aufstellung befindenden Bebauungsplans ergänzt wird. Zusätzlich wurden die Planungsziele präzisiert.

Um das gesamte Vorhaben ‑ Reaktivierung des Gebäudes der ehemaligen Aufbauschule zu einer Hochschule für Gastronomie und Hotellerie einerseits als auch die Neuerrichtung von Studentenwohnheimen und Wohnungen für Mitarbeiter auf dem Gelände des derzeitigen Festplatzes und Seniorenwohnen zu Ausbildungszwecken nördlich der Aufbauschule andererseits und darüber hinaus ein Hotel ‑ in einem Plan zusammen zu fassen, wurde der Geltungsbereich des Bebauungsplans um das Grundstück der ehemaligen Aufbauschule ergänzt.

Die Zusammenfassung der unterschiedlichen Nutzungen in einen Bebauungsplan ermöglicht es, das Planungsziel der Einrichtung eines Bildungscampus zielkonform über die Festsetzung eines Sondergebiets Hochschule zu steuern. Im Sondergebiet können die gewünschten zulässigen Nutzungen dezidiert und abschließend festgesetzt werden. Es besteht die Möglichkeit, durch die Bildung von Teilgebieten, diese Nutzungen einander räumlich zuzuordnen.

 

Geltungsbereich der Planung

 

Das Plangebiet hat eine Größe von 5,1 ha und umfasst das Gebäude der Aufbauschule selbst und angrenzende westliche Flächen bis zu einem Abstand zwischen ca. 40  und ca. 65 m zur Hegelstraße. Es liegt weiter teilweise nördlich der Aufbauschule (Dr.-Wilhelm-Külz-Straße 14). Es erstreckt sich ca. 67 Meter nach Norden bis zum Areal des Heimattiergartens. Östlich der Aufbauschule erstreckt sich das Plangebiet von der Dr.-Wilhelm-Külz-Straße im Süden bis zum Wisentgehege des Heimattiergartens im Norden. Hier liegt zurzeit der Festplatz der Stadt. Der ergänzte Geltungsbereich erstreckt sich über folgende Flurstücke: Flur 31, Flurstücke 56/1 tw., 62, 64/1 tw., 137 tw.; Flur 94 Flurstücke 2 tw., 5, Gemarkung Fürstenwalde/Spree und ist in der Anlage dargestellt.

 

Ziele der Planung

 

Planungsziele sind die Festsetzung eines Sondergebiets Hochschule, in dem folgende Nutzungen zulässig sind: Hochschule für Gastronomie und Hotellerie, studentisches Wohnen, Wohnen von Mitarbeitern, Seniorenwohnen zu Ausbildungszwecken und Hotel sowie Straßenverkehrsflächen und Verkehrsflächen besonderer Zweckbestimmung (Verkehrsberuhigte Bereiche und Geh- und Radwege durch das Plangebiet hindurch), weiter Flächen für Gartenbau.

 

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB als Verfahrensschritt

 

Um die Öffentlichkeit möglichst frühzeitig über die Ziele und Zwecke der Planung und deren Auswirkungen zu unterrichten, wird der Vorentwurf zum Bebauungsplan Nr. 106 "Akademie Campus" mit Begründung sowie weiteren Untersuchungsergebnissen und Gutachten

 

vom 23.10.2019 bis einschließlich 29.11.2019

(ausgenommen am 31.10.2019)

 

im Wartebereich der Fachgruppe Stadtplanung der Stadt Fürstenwalde/Spree, 2. Obergeschoss im Rathauscenter, Am Markt 4 in 15517 Fürstenwalde/Spree zu jedermanns Einsichtnahme zu den folgenden Zeiten:

Montag                 9.00 – 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr,

Dienstag              9.00 – 12.00 Uhr und 13.00 - 18.00 Uhr,

Mittwoch               9.00 – 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr,

Donnerstag         9.00 – 12.00 Uhr und 13.00 - 17.00 Uhr sowie

Freitag                  9.00 – 12.00 Uhr

öffentlich ausgelegt.

Im Auslegungszeitraum wird jedermann Gelegenheit gegeben, sich zur vorliegenden Planung zu äußern und Stellungnahmen abzugeben. Zusätzlich besteht während der allgemeinen Sprechzeiten der Verwaltung die Möglichkeit zur Erörterung der Planung.

 

Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 15 Hauptsatzung der Stadt Fürstenwalde/Spree

 

Die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 106 "Akademie Campus" wird hiermit gemäß § 15 Hauptsatzung der Stadt Fürstenwalde/Spree öffentlich bekannt gemacht.

Der Entwurf zum Bebauungsplan mit Begründung sowie die Untersuchungsergebnisse und Gutachten sind zusätzlich während der Auslegung im Internet unter folgender Adresse einsehbar:      
http://www.stadt-fuerstenwalde.de/seite/186154/beteiligungen.html

Auf das zentrale Portal des Landes Brandenburg zur Bauleitplanung http://blp.brandenburg.de/ wird ebenfalls hingewiesen.

Fürstenwalde/Spree, den 07.10.2019

                                     

Siegel_Leer

 

 

Matthias Rudolph

Bürgermeister

 

Pfeil_rechts Zu den Unterlagen zum Bebauungsplan Nr. 106 "Akademie Campus"

 


 

Bebauungsplan Nr. 111 „Parkanlage Bettina-von-Arnim-Straße“

hier:     Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 und § 4a Baugesetzbuch (BauGB)

 

Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.10.2018 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 111 „Parkanlage Bettina-von-Arnim-Straße“ beschlossen.

 

Geltungsbereich der Planung

 

Das ca. 0,1 ha große Plangebiet befindet sich in Fürstenwalde Süd im südlichen Abschnitt der Bettina-von-Arnim-Straße.

Der Geltungsbereich umfasst die Flurstücke 506, 507, 508, 509 der Flur 142; Gemarkung Fürstenwalde/Spree. Durch Weiterführung des Katasters ist daraus das Flurstück 670 entstanden. Das Plangebiet ist im Übersichtsplan ersichtlich.

 

Ziel der Planung

 

Das Planungsziel des Bebauungsplanes besteht in der Festsetzung einer öffentlichen Grünfläche mit der Zweckbestimmung Parkanlage.

 

Darstellung im Flächennutzungsplan

 

Im Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Fürstenwalde/Spree ist der Bereich als Wohnbaufläche Typ 3 (GFZ bis 0,3) dargestellt. Aufgrund der Generalisierungsgröße von 1 ha wird keine Änderung des FNP notwendig.

 

Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 und § 4a BauGB

 

Auf der Grundlage des am 19.09.2019 gefassten Auslagebeschlusses wird der Entwurf zum Bebauungsplan Nr. 111 „Parkanlage Bettina-von-Arnim-Straße“ mit Begründung und den wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen

 

vom 23.10.2019 bis einschließlich 29.11.2019

(ausgenommen am 31.10.2019)

 

im Wartebereich der Fachgruppe Stadtplanung der Stadt Fürstenwalde/Spree, 2. Obergeschoss im Rathauscenter, Am Markt 4 in 15517 Fürstenwalde/Spree zu jedermanns Einsichtnahme zu den folgenden Zeiten:

Montag                              9.00 – 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr,

Dienstag                            9.00 – 12.00 Uhr und 13.00 - 18.00 Uhr,

Mittwoch                            9.00 – 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr,

Donnerstag                        9.00 – 12.00 Uhr und 13.00 - 17.00 Uhr sowie

Freitag                               9.00 – 12.00 Uhr

öffentlich ausgelegt.

 

Im Auslegungszeitraum können Stellungnahmen von jedermann zur Planung schriftlich, per E-Mail an oder während der Sprechzeiten der Fachgruppen der Stadtverwaltung zur Niederschrift abgegeben werden.

 

Folgende umweltbezogene Informationen sind verfügbar:

Informationen zu Auswirkungen der Planung auf die Schutzgüter Menschen, Wasser, Boden, Klima, Luft, Landschaft, Kulturgüter und sonstige Sachgüter.

 

Neben dem Entwurf des Bebauungsplans und der Begründung, deren Bestandteil der Umweltbericht ist, können im Rahmen der Auslegung folgende Unterlagen eingesehen werden:

  • Stellungnahme des Landesbüros anerkannter Naturschutzverbände GbR zum Vorentwurf
  • Stellungnahme des Landesamtes für Umwelt zum Vorentwurf

 

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan Nr. 111 "Parkanlage Bettina-von-Arnim-Straße" unberücksichtigt bleiben können.

 

Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 15 Hauptsatzung der Stadt Fürstenwalde/Spree

 

Die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 und § 4a BauGB zum Bebauungsplan Nr. 111 „Parkanlage Bettina-von-Arnim-Straße“ wird hiermit gemäß § 15 Hauptsatzung der Stadt Fürstenwalde/Spree öffentlich bekannt gemacht.

 

Die Planunterlagen sind zusätzlich im Internet unter folgender Adresse einsehbar:

http://www.stadt-fuerstenwalde.de/seite/186154/beteiligungen.html.

Auf das Landesportal für die Umweltverträglichkeitsprüfungen und die Bauleitplanung im Land Brandenburg unter http://bauleitplanung.brandenburg.de/ wird hingewiesen.

 

 

Fürstenwalde/Spree, den 23.09.2019

                                                             Siegel_Leer

Matthias Rudolph               

Bürgermeister

 

Pfeil_rechts zu den Unterlagen zum Bebauungsplan Nr. 111 "Parkanlage Bettina-von-Arnim-   Straße"

 


 

30. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Fürstenwalde/Spree (Wohnmobilpark)

hier: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB

 

Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 15.08.2019 die Einleitung des Verfahrens zur 30. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Fürstenwalde/Spree gemäß § 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 8 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.

 

Anlass ist die beabsichtigte Entwicklung eines Wohnmobilparks durch den kommunalen Eigenbetrieb Stadtforst Fürstenwalde an der Kleinen Tränke. Das Plangebiet befindet sich nördlich der Abzweigung der Kreisstraße 6753 (Braunsdorfer Chaussee) von der Landesstraße 36 (Verbindung Fürstenwalde–Spreenhagen) und südlich eines vorhandenen Waldweges (Wanderweg Fürstenwalde-Süd–Große Tränke; Weg „N“). Die Distanz zur Ortslage Rauensche Ziegelei (Fürstenwalde Südwest) beträgt ca. 300 m und die zum Wohngebiet am Lützowring (Fürstenwalde Süd) ca. 750 m. Geplant ist die Errichtung von etwa 300 Wohnmobilstellplätzen einschließlich der benötigten technischen Infrastruktur sowie eines Zeltplatzes mit Grill-, Küchen- und Sanitärbereich.

 

Die Stadtverordnetenversammlung hat dafür in ihrer Sitzung am 23.05.2019 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 114 "Wohnmobilpark Kleine Tränke" beschlossen. Da sich dieser Bebauungsplan mit der beabsichtigten Festsetzung eines Sondergebietes, das der Erholung dient, nicht aus der im FNP vorhandenen Darstellung als Waldfläche entwickeln lässt, soll diese Darstellung mit der 30. FNP-Änderung in eine Darstellung als Sonderbaufläche mit hohem Waldanteil, die der Erholung dient, geändert werden.

 

Der ca. 11 ha große Bereich der 30. FNP-Änderung ist im Übersichtsplan in der Anlage dargestellt.

 

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB als Verfahrensschritt

 

Um die Öffentlichkeit möglichst frühzeitig über die Ziele und Zwecke der Planung und deren Auswirkungen zu unterrichten, wird der Entwurf der 30. FNP-Änderung mit Begründung

 

vom 23.10.2019 bis einschließlich 29.11.2019

(ausgenommen am 31.10.2019)

 

im Wartebereich der Fachgruppe Stadtplanung der Stadt Fürstenwalde/Spree, 2. Obergeschoss im Rathauscenter, Am Markt 4 in 15517 Fürstenwalde/Spree zu jedermanns Einsichtnahme zu den folgenden Zeiten:

Montag                              9.00 – 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr,

Dienstag                            9.00 – 12.00 Uhr und 13.00 - 18.00 Uhr,

Mittwoch                            9.00 – 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr,

Donnerstag                       9.00 – 12.00 Uhr und 13.00 - 17.00 Uhr sowie

Freitag                               9.00 – 12.00 Uhr

öffentlich ausgelegt.

 

Im Auslegungszeitraum wird jedermann Gelegenheit gegeben, sich zur vorliegenden Planung zu äußern. Zusätzlich besteht während der Sprechzeiten der Fachgruppen der Stadtverwaltung die Möglichkeit zur Erörterung der Planung.

 

Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 15 Hauptsatzung der Stadt Fürstenwalde/Spree

 

Die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit zur 30. FNP-Änderung wird hiermit gemäß § 15 Hauptsatzung der Stadt Fürstenwalde/Spree öffentlich bekannt gemacht.

 

Die Planunterlagen sind zusätzlich im Internet unter folgender Adresse einsehbar:

http://www.stadt-fuerstenwalde.de/seite/186154/beteiligungen.html.

Auf das zentrale Portal des Landes Brandenburg zur Bauleitplanung http://blp.brandenburg.de/ wird ebenfalls hingewiesen.

 

 

Fürstenwalde/Spree, den 23.09.2019

                                                           Siegel_Leer

Matthias Rudolph             

Bürgermeister

 

Pfeil_rechts zu den Unterlagen zur 30. FNP-Änderung

 

 

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