Facebook
     +++  Klasse 10  +++     
     +++  Newsletter Lotsendienst erschienen  +++     
     +++  Beste Ausbilder gesucht  +++     
Teilen auf Facebook   Link verschicken   Drucken
 

Beteiligungen

Planungen

die sich zurzeit in der Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB beziehungsweise  § 3 Abs. 2 BauGB, bei Planungen auf anderer Grundlage analog dazu, befinden.

 

Kontakt
Bebauungsplan Nr. 90 „Wohnen am Altstädter Platz"
hier:    Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4a Baugesetzbuch (BauGB)
 
20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Fürstenwalde/Spree (Flächen für Windenergieanlagen)
hier: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß
§ 3 Abs. 1 BauGB
 
26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Fürstenwalde/Spree (Forschungszentrum)
hier: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß
§ 3 Abs. 1 BauGB

 

Öffentliches Auslegungsverfahren zum geplanten Naturschutzgebiet „Spreetal zwischen Neubrück und Fürstenwalde“

 


 
Öffentliche    Bekanntmachung
Bebauungsplan Nr. 90 „Wohnen am Altstädter Platz"
hier:    Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4a Baugesetzbuch (BauGB)


Die Stadtverordnetenversammlung hat am 27.05.2014 die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 90 „Wohnen am Altstädter Platz" beschlossen.
 

Geltungsbereich der Planung


Das Plangebiet ist ca. 0,95 ha groß, liegt südlich der Straße Altstadt und erstreckt sich über den Altstädter Platz hinweg ca. 168 Meter nach Süden auf das Gelände der sich ehemals dort befindenden privaten Kleingartenanlage sowie teilweise auf ein südlich angrenzendes Grundstück.
Der Geltungsbereich umfasst folgende Flurstücke der Gemarkung Fürstenwalde/Spree: Flur 118, Flurstücke 65/1, 66, 79 tw.. Er ist im beigefügten Übersichtsplan dargestellt.
 

Ziel der Planung


Im Plangebiet sollen ein Allgemeines Wohngebiet für Mehrfamilienhausbau und Straßenverkehrs-flächen festgesetzt werden.
 

Die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4a BauGB als Verfahrensschritt


Für den Bebauungsplan Nr. 90 „Wohnen am Altstädter Platz" liegt der Entwurf 04/2018 vor. Dieser ist am 26.04.2018 durch die Stadtverordnetenversammlung zur Auslegung im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4a BauGB bestimmt worden.
Es besteht die Möglichkeit, sich an der Planung zu beteiligen. Im Zeitraum der Auslegung
 

vom 23.05.2018 bis einschließlich 25.06.2018


wird im Wartebereich der Fachgruppe Stadtplanung, 2. Obergeschoss im Rathauscenter, Am Markt 4 in 15517 Fürstenwalde/Spree der Entwurf des Bebauungsplans Nr. 90 „Wohnen am Altstädter Platz" mit dem Entwurf der Begründung zu jedermanns Einsichtnahme zu den folgenden Zeiten:
Montag        9.00 – 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr,
Dienstag        9.00 – 12.00 Uhr und 13.00 - 18.00 Uhr,
Mittwoch        9.00 – 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr,
Donnerstag        9.00 – 12.00 Uhr und 13.00 - 17.00 Uhr sowie
Freitag        9.00 – 12.00 Uhr
öffentlich ausgelegt.
Im Auslegungszeitraum wird jedermann Gelegenheit gegeben, Stellungnahmen abzugeben.
Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan Nr. 90 „Wohnen am Altstädter Platz" unberücksichtigt bleiben können.
Der Bebauungsplan Nr. 90 „Wohnen am Altstädter Platz" wird als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren ohne die Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt. Mit dem Bebauungsplan Nr. 90 „Wohnen am Altstädter Platz" wird weder die Zulässigkeit eines Vorhabens nach Anlage 1 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) oder eines nach Landesrecht UVP-pflichtigen Vorhabens vorbereitet oder begründet noch bestehen Anhaltspunkte für eine Beeinträchtigung der Erhaltungsziele und des Schutzzweckes von Natura 2000-Gebieten im Sinne des Bundesnaturschutzgesetzes, und es soll eine zulässige Grundfläche von weniger als 20.000 Quadratmetern festgesetzt werden. Damit sind die Voraussetzungen zur Anwendung des beschleunigten Verfahrens gegeben.
Folgende umweltbezogene Informationen sind verfügbar:

  • Informationen zu den Bodenverhältnissen, insbesondere zu:
  • Versickerungsfähigkeit des Bodens
  • Informationen zu Auswirkungen der Planung auf die Schutzgüter Menschen, Wasser, Klima, Luft, Landschaft, Kulturgüter und sonstige Sachgüter, insbesondere zu:
  • Bodendenkmale
  • Verschattungsverhältnisse in der Nachbarschaft
  • Verkehr
  • Informationen zu im Plangebiet vorkommender Flora und Vegetation,
  • Informationen zu den vorhandenen Tierarten, insbesondere zu:
  • Fledermäusen,
  • 17 Brutvogelarten, u. a. „Vogelarten mit Schutzstatus“ wie: Feldsperling, Girlitz, Bluthänfling und Haussperling.

Neben den Entwürfen des Bebauungsplans und der Begründung können im Rahmen der Auslegung folgende Unterlagen eingesehen werden:

  • Geotechnischer Bericht 1279/1/08 (12.12.2008)
  • Geotechnischer Bericht, Reg.-Nr.: 118/2017/B, 06.11.2017
  • B-Plan "Altstädter Platz" - Artenschutzrechtliche Untersuchung (28.12.2014)
  • Untersuchung der Artengruppe Fledermäuse (09.12.2014)
  • Ergebnisbericht Brutvogelkartierung (10.06.2017)
  • Sonnen- und Verschattungsstudie Frühlingsanfang/Herbstanfang (Stand: 12.07.2017)
  • Sonnen- und Verschattungsstudie Sommeranfang (Stand: 12.07.2017)
  • Sonnen- und Verschattungsstudie Winteranfang (Stand: 12.07.2017)
  • Verkehrliche Untersuchung für den Bereich Altstädter Platz - Goetheplatz sowie deren Umfeld
  • Stellungnahme des Landkreises Oder-Spree frühzeitigen Entwurf,
  • Stellungnehme des Landesbüros der anerkannten Naturschutzverbände zum erneuten frühzeitigen Entwurf.

 

Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 16 Hauptsatzung der Stadt Fürstenwalde/Spree


Die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4a BauGB zum Bebauungsplan Nr. 90 „Wohnen am Altstädter Platz" wird hiermit gemäß § 16 Hauptsatzung der Stadt Fürstenwalde/Spree öffentlich bekannt gemacht.

Der Entwurf zum Bebauungsplan mit Begründung sowie die Untersuchungen und Gutachten sind zusätzlich während der Auslegung im Internet unter folgender Adresse einsehbar:
http://www.stadt-fuerstenwalde.de/seite/186154/beteiligungen.html

Fürstenwalde/Spree, den 02.05.2018

 

    Siegel_Leer
Der Bürgermeister
vertreten durch den Ersten Beigeordneten


Dr. Eckhard Fehse

 


 
Öffentliche Bekanntmachung
20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Fürstenwalde/Spree (Flächen für Windenergieanlagen)
hier: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß
§ 3 Abs. 1 BauGB

 

Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 03.03.2011 die Einleitung des Verfahrens zur 20. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Fürstenwalde/Spree gemäß § 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 8 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen. Anlass war die Absicht der Stadt, im Flächennutzungsplan neue Flächen für Windenergieanlagen darzustellen.

 

Am 04.09.2017 beschloss die Stadtverordnetenversammlung die Änderung des Geltungsbereichs und der Planungsziele: Für das gesamte Hoheitsgebiet der Stadt Fürstenwalde/Spree soll auf der Grundlage eines gesamträumlichen Planungskonzeptes eine Überprüfung hinsichtlich der Eignung der Flächen für die Windenergienutzung durchgeführt werden. Mittels eines Kriteriengerüstes mit harten und weichen Tabuzonen sollen die Potentialflächen für die Windenergienutzung ermittelt und sachgerecht mit den anderen Raumnutzungen abgewogen werden. Nach Überprüfung, ob der Windenergienutzung substanziell genügend Raum eingeräumt wird, sollen im Ergebnis Konzentrationsflächen für Windenergieanlagen im Flächennutzungsplan dargestellt werden. Außerhalb dieser Flächen stehen Windkraftanlagen im Außenbereich der Stadt Fürstenwalde/Spree gemäß § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB i.V.m. § 5 Abs. 2b BauGB in der Regel öffentliche Belange entgegen (sog. Ausschlusswirkung). Im Vorentwurf der Begründung werden nach dem derzeitigen Planungsstand die Ausweisung von zwei Konzentrationsflächen und die Aufhebung der im rechtswirksamen Flächennutzungsplan ausgewiesenen Fläche für Windenergieanlagen am Schanzengrabenberg empfohlen.

 
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB als Verfahrensschritt

 

Um die Öffentlichkeit möglichst frühzeitig über die Ziele und Zwecke, sich wesentlich unterscheidende Lösungen und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung zu unterrichten, wird das räumliche Gesamtkonzept „Windenergie“ zur 20. FNP-Änderung mit dem Entwurf der Begründung (noch ohne Umweltbericht)

 

vom 25.04.2018 bis einschließlich 30.05.2018

 

im Wartebereich der Fachgruppe Stadtplanung der Stadt Fürstenwalde/Spree, 2. Obergeschoss im Rathauscenter, Am Markt 4 in 15517 Fürstenwalde/Spree zu jedermanns Einsichtnahme zu den folgenden Zeiten:

 

Montag 9.00 – 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr,

Dienstag 9.00 – 12.00 Uhr und 13.00 - 18.00 Uhr,

Mittwoch 9.00 – 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr,

Donnerstag 9.00 – 12.00 Uhr und 13.00 - 17.00 Uhr sowie

Freitag 9.00 – 12.00 Uhr

 

öffentlich ausgelegt. Ausgenommen sind die Feiertage 01.05., 10.05. und 21.05.2018 und die Schließtage der Verwaltung am 30.04. und 11.05.2018.

 

Die Planunterlagen sind zusätzlich im Internet unter folgender Adresse einsehbar:

http://www.stadt-fuerstenwalde.de/seite/186154/beteiligungen.html

 

Im Auslegungszeitraum wird jedermann Gelegenheit gegeben, sich zur vorliegenden Planung schriftlich oder während der Dienstzeiten zur Niederschrift zu äußern. Zusätzlich besteht während der allgemeinen Sprechzeiten der Verwaltung die Möglichkeit zur Erörterung der Planung.

 

Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 16 Hauptsatzung der Stadt Fürstenwalde/Spree

 

Die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit zur 20. FNP-Änderung wird hiermit gemäß § 16 Hauptsatzung der Stadt Fürstenwalde/Spree öffentlich bekannt gemacht.

 

Fürstenwalde/Spree, den 16.04.2018

 

                                  Siegel_Leer

Dr. Eckhard Fehse

Erster Beigeordneter

 


 
Öffentliche Bekanntmachung
26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Fürstenwalde/Spree (Forschungszentrum)
hier: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß
§ 3 Abs. 1 BauGB

 

Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 14.07.2016 die Einleitung des Verfahrens zur 26. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Fürstenwalde/Spree gemäß § 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 8 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.

 

Anlass ist die beabsichtigte Nutzung einer ca. 32 ha großen Fläche auf der ehemaligen Konversionsliegenschaft „Pionierpark“ östlich der B 168 in Fürstenwalde Süd für die Errichtung eines Forschungszentrums für nachhaltige Energiesysteme. Zur Schaffung von Planungsrecht für diese Nutzung wird der Bebauungsplan Nr. 100 „Forschungszentrum für nachhaltige Energiesysteme“ aufgestellt. Da sich dieser Bebauungsplan mit der beabsichtigten Festsetzung eines Sondergebietes für Forschung nicht aus der im Flächennutzungsplan vorhandenen Darstellung als Waldfläche entwickeln lässt, soll diese mit der 26. FNP-Änderung in eine Darstellung als Sonderbaufläche für Forschung geändert werden.

 

Zum Ausgleich für die zusätzliche Bauflächendarstellung sollen im weiteren FNP-Änderungsverfahren Maßnahmen festgelegt werden.

 

Der Bereich der 26. Änderung ist im Übersichtsplan in der Anlage dargestellt.

 

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB als Verfahrensschritt

 

Um die Öffentlichkeit möglichst frühzeitig über die Ziele und Zwecke, sich wesentlich unterscheidende Lösungen und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung zu unterrichten, wird der Entwurf der 26. FNP-Änderung mit Begründung (noch ohne Umweltbericht)

 
vom 25.04.2018 bis einschließlich 30.05.2018

 

im Wartebereich der Fachgruppe Stadtplanung der Stadt Fürstenwalde/Spree, 2. Obergeschoss im Rathauscenter, Am Markt 4 in 15517 Fürstenwalde/Spree zu jedermanns Einsichtnahme zu den folgenden Zeiten:

 

Montag 9.00 – 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr,

Dienstag 9.00 – 12.00 Uhr und 13.00 - 18.00 Uhr,

Mittwoch 9.00 – 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr,

Donnerstag 9.00 – 12.00 Uhr und 13.00 - 17.00 Uhr sowie

Freitag 9.00 – 12.00 Uhr

 

öffentlich ausgelegt. Ausgenommen sind die Feiertage 01.05., 10.05. und 21.05.2018 und die Schließtage der Verwaltung am 30.04. und 11.05.2018.

 

Die Planunterlagen sind zusätzlich im Internet unter folgender Adresse einsehbar:

http://www.stadt-fuerstenwalde.de/seite/186154/beteiligungen.html

 

Im Auslegungszeitraum wird jedermann Gelegenheit gegeben, sich zur vorliegenden Planung schriftlich oder während der Dienstzeiten zur Niederschrift zu äußern. Zusätzlich besteht während der allgemeinen Sprechzeiten der Verwaltung die Möglichkeit zur Erörterung der Planung.

 

Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 16 Hauptsatzung der Stadt Fürstenwalde/Spree

 

Die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit zur 26. FNP-Änderung wird hiermit gemäß § 16 Hauptsatzung der Stadt Fürstenwalde/Spree öffentlich bekannt gemacht.

 

Fürstenwalde/Spree, den 16.04.2018

 

                                 Siegel_Leer

Dr. Eckhard Fehse

Erster Beigeordneter

 

 
Öffentliches Auslegungsverfahren zum geplanten Naturschutzgebiet „Spreetal zwischen Neubrück und Fürstenwalde“

 

Bekanntmachung des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft

vom 15. März 2018

 

Der Minister für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft des Landes Brandenburg beabsichtigt, das Gebiet „Spreetal zwischen Neubrück und Fürstenwalde“ in einem förmlichen Verfahren gemäß § 9 des Brandenburgischen Naturschutzausführungsgesetzes vom 21. Januar 2013 (GVBl. I Nr. 3) in Verbindung mit § 22 Absatz 1 und 2, § 23 und § 32 Absatz 2 und 3 des Bundesnaturschutzgesetzes vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S. 2542), von denen § 23 durch Artikel 2 des Gesetzes vom 4. August 2016 (BGBl. I S. 1972) geändert worden ist, sowie § 8 Absatz 1 und 3 des Brandenburgischen Naturschutzausführungsgesetzes und § 4 Absatz 1 der Naturschutzzuständigkeitsverordnung vom 27. Mai 2013 (GVBl. II Nr. 43) durch den Erlass einer Rechtsverordnung als Naturschutzgebiet festzusetzen.

 

Das geplante Naturschutzgebiet liegt im Landkreis Oder-Spree. Von der geplanten Unterschutzstellung sind folgende Flächen ganz oder teilweise betroffen:

 

Stadt/Gemeinde:

Gemarkung:

Flur:

Berkenbrück

Berkenbrück

2, 4 bis 9;

Briesen (Mark)

Neubrück Forst

1, 3, 5, 7;

Fürstenwalde/Spree

Fürstenwalde/Spree

21, 45;

Langewahl

Langewahl

2, 4;

Madlitz-Wilmersdorf

Madlitz Forst

1;

Rietz-Neuendorf

Alt Golm

4, 5, 6, 7;

 

Drahendorf

1, 2, 4;

 

Neubrück

1 bis 7, 9, 14.

 

Aus Gründen der Rechtssicherheit wird die Auslegung der Unterlagen in der Stadt Fürstenwalde/Spree zusätzlich zum ursprünglich geplanten Auslegungszeitraum vom 20. März bis zum 20. April 2018 verlängert.

 

Der Entwurf der Verordnung und die dazugehörigen Karten werden daher über den Auslegungszeitraum vom 20. März bis zum 20. April 2018 hinaus

 

vom 23. April 2018 bis einschließlich 25. Mai 2018

 

wie folgt während der üblichen Dienststunden zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegt:

 

 

Wartebereich der Fachgruppe Stadtplanung der Stadt Fürstenwalde/Spree, 2. Obergeschoss im Rathauscenter, Am Markt 4 in 15517 Fürstenwalde/Spree zu den folgenden Zeiten:

 

Montag 9.00 – 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr,

Dienstag 9.00 – 12.00 Uhr und 13.00 - 18.00 Uhr,

Mittwoch 9.00 – 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr,

Donnerstag 9.00 – 12.00 Uhr und 13.00 - 17.00 Uhr sowie

Freitag 9.00 – 12.00 Uhr

Ausgenommen sind der 30.04.2018 und der 11.05.2018, an denen die Verwaltung geschlossen bleibt, und der 01.05.2018, der 10.05.2018 und der 21.05.2018 als Feiertage.

 

Während der Auslegungsfrist können nach § 9 Absatz 2 Satz 2 des Brandenburgischen Naturschutz­ausführungsgesetzes von jedem Betroffenen Bedenken und Anregungen zum Entwurf der Verordnung schriftlich oder zur Niederschrift bei den obigen Auslegungsstellen oder dem Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft des Landes Brandenburg, Lindenstr. 34a in 14467 Potsdam, vorgebracht werden. Die vorgebrachten Bedenken und Anregungen müssen den Namen, den Vornamen und die genaue Anschrift der Person enthalten. Bedenken und Anregungen, die sich auf Grundstücke beziehen, sollen Gemarkung, Flur und Flurstück der betroffenen Fläche enthalten.

 

Sollten während der ursprünglich geplanten ersten Auslegung der Unterlagen im Zeitraum vom 20. März 2018 bis einschließlich 20. April 2018 bei der Stadt Fürstenwalde/Spree Bedenken und Anregungen eingereicht werden, werden diese berücksichtigt und müssen nicht erneut vorgebracht werden.

 

Vom Zeitpunkt dieser Bekanntmachung an sind nach § 9 Absatz 2 Satz 3 des Brandenburgischen Naturschutzausführungsgesetzes bis zum Inkrafttreten der Verordnung, jedoch längstens drei Jahre mit der Möglichkeit der Verlängerung um ein weiteres Jahr, alle Handlungen verboten, die geeignet sind, den Schutzgegenstand nachteilig zu verändern (Veränderungssperre).

Die zum Zeitpunkt dieser Bekanntmachung ausgeübte rechtmäßige Bodennutzung und rechtmäßige Ausübung der Jagd bleibt gemäß § 9 Absatz 3 Satz 1 des Brandenburgischen Naturschutzausführungsgesetzes von der Veränderungssperre unberührt.

 

Diese Bekanntmachung und im Auslegungszeitraum der Entwurf der Verordnung mit Karten zum geplanten Naturschutzgebiet „Spreetal zwischen Neubrück und Fürstenwalde“ können auch wie folgt im Internet eingesehen werden:

www.mlul.brandenburg.de/info/sg_auslegungsverfahren

 

Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 16 Hauptsatzung der Stadt Fürstenwalde/Spree

 

Die Durchführung des öffentlichen Auslegungsverfahrens zum geplanten Naturschutzgebiet „Spreetal zwischen Neubrück und Fürstenwalde“ wird hiermit gemäß § 16 Hauptsatzung der Stadt Fürstenwalde/Spree öffentlich bekannt gemacht.

 

Fürstenwalde/Spree, den 19.03.2018

 

Hans-Ulrich Hengst Siegel_Leer

Bürgermeister

 

 

 

 

Stadt Fürstenwalde/Spree
Fachgruppe Stadtplanung
Am Markt 4
15517 Fürstenwalde/Spree

E-Mail senden

 

Ihre Ansprechpartnerinnen und Absprechpartner

 

Jeannine Albrecht

Zimmer 222

Telefon: 03361 557-224

Fax/AB: 03361 557-3224

 

Petra Wildschütz

Zimmer 218

Telefon: 03361 557-206

Fax/AB: 03361 557-3206

 

Wigbert Bengtsson

Zimmer 217

Telefon: 03361 557-207

Fax/AB: 03361 557-3207

     

 

Hinweis: Alle im Internet zur Verfügung gestellten Materialien sind ohne Gewähr. Es gelten die in Papierform vorliegenden Original-Unterlagen.

 

Die korrekte Übermittlung und Verarbeitung von elektronisch abgegebenen Stellungnahmen sind mit Risiken verbunden. E-Mail-Adressen der Stadt Fürstenwalde/Spree dienen grundsätzlich nur zum Empfang einfacher Mitteilungen ohne Signatur oder Verschlüsselung.
Für die Übermittlung rechtsverbindlicher Erklärungen oder Anträge, die nach geltendem Recht der qualifizierten elektronischen Signatur bedürfen, nutzen Sie bitte die Adresse