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Datenschutzerklärung

Die Stadt Fürstenwalde/Spree legt großen Wert auf den Schutz Ihrer persönlichen Daten. Dies gilt auch für den Fall, dass Sie sich auf unserer Internetseite informieren oder mit uns in Kontakt treten wollen. Die Stadt Fürstenwalde/Spree betreibt die Internetseite www.fuerstenwalde-spree.de. Mehr Informationen dazu finden Sie im Impressum.

Dabei halten wir uns an die geltenden Gesetze zum Datenschutz und zur Datensicherheit, so u. a. an die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), aber auch insbesondere an die Bestimmungen des Brandenburgischen Datenschutzgesetzes (BbgDSG) sowie des Telemediengesetzes (TMG). Wir haben zahlreiche technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, um dies sicherzustellen. Im Folgenden geben wir Ihnen einen Überblick darüber, was mit Ihren Daten passiert, wenn Sie unsere Internetseite besuchen, welchen Einfluss Sie nehmen können und wo Sie sich gegebenenfalls beschweren können.

 

 

Wer erfasst Ihre Daten?

 

Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung auf dieser Internetseite ist:

Stadt Fürstenwalde/Spree

vertreten durch den Bürgermeister Matthias Rudolph

Am Markt 4

15517 Fürstenwalde/Spree

Telefon: (03361) 557 0

 

 

Was sind Daten?

 

Wir sprechen im Zusammenhang mit dem Datenschutz von personenbezogenen Daten. Diese behandeln wir mit äußerster Sorgfalt entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften. Personenbezogene Daten sind Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Dazu gehören Ihr Name, Ihre E-Mail-Adresse, Ihre Anschrift, Ihr Geburtsdatum, aber auch Ihr Nutzungsverhalten in Internet.

 

 

Wie erfassen wir Ihre Daten?

 

Zahlreiche Daten werden automatisch bei Ihrem Besuch unserer Internetseite durch unsere IT-Systeme erfasst, ohne dass Sie dafür Ihr Einverständnis gegeben haben. Ohne diese Daten wäre die korrekte Darstellung unserer Internetseite nicht möglich.

Das sind vor allem technische Daten, z. B. welchen Internetbrowser oder welches Betriebssystem Sie verwenden oder zu welcher Zeit Sie unsere Seiten aufrufen. Diese Daten nennt man Server-Logs. Dabei handelt es sich um:

  • Angefragte Seite

  • Referrer URL

  • Datum und Uhrzeit der Serveranfrage

  • Status der Serverabfrage

  • übertragende Datenmenge

  • IP-Adresse

  • User-Agent (Browser und Betriebssystem)

Die Erfassung dieser Daten erfolgt automatisch, sobald Sie unsere Internetseite betreten. Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Diese Daten werden aus Sicherheitsgründen für 48 Stunden gespeichert und anschließend gelöscht. Diese Server-Logs werden nicht mit anderen Datenquellen zusammengeführt und nur geprüft, wenn wir Anhaltspunkte für eine rechtswidrige Nutzung haben.

 

Standardmäßig werden IP-Adressen vom System nicht gespeichert. Ausnahme sind die Server-Logs.

 

 

Auf welcher Rechtsgrundlage erfassen wir Ihre Daten?

 

Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten Ihre Einwilligung einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage. Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages mit Ihnen erforderlich sind, ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO die Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind. Wenn eine rechtliche Verpflichtung für uns als Stadt zur Verarbeitung personenbezogener Daten vorliegt, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage. Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen einer Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage. Für den Fall, dass die Wahrung des Allgemeinwohls über den Einzelinteressen stehen sollte, ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

 

 

Welche Daten erfassen wir genau?

 

Ihre Daten werden zum einen dadurch erhoben, dass Sie uns diese mitteilen.

 

Kontaktformular

 

Wenn Sie uns per Kontaktformular Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.

Die Verarbeitung der in das Kontaktformular eingegebenen Daten erfolgt somit ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DS-GVO). Sie können diese Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt. Die von Ihnen im Kontaktformular eingegebenen Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt, z.B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihrer Anfrage.

 

Newsletter

 

Auf unserer Internetseite besteht die Möglichkeit, unser Amtsblatt als kostenfreien Newsletter zu abonnieren. Dabei werden bei der Anmeldung zum Newsletter die Daten aus der Eingabemaske an uns übermittelt. Zudem werden durch Ihre Anmeldung folgende Daten erhoben:

(1)         IP-Adresse des aufrufenden Rechners

(2)         Datum und Uhrzeit der Registrierung

Die Verarbeitung der dort von Ihnen eingegebenen Daten erfolgt ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Diese Daten verwenden wir ausschließlich für den Versand der angeforderten Informationen und geben diese nicht an Dritte weiter. Die erteilte Einwilligung zur Speicherung der Daten, der E-Mail-Adresse sowie deren Nutzung zum Versand des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen. Zu diesem Zweck finden Sie einen entsprechenden Link auf der Internetseite der Stadt und am Ende jedes Newsletters. Die Rechtmäßigkeit der bereits erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt. Die von Ihnen zu diesem Zweck bei uns hinterlegten Daten werden gelöscht, wenn Sie den Newsletters abbestellt haben.

 

Möglicherweise sind Sie auch mit uns in Kontakt getreten und haben uns z. B. telefonisch oder per Mail Ihre Daten mitgeteilt, damit wir Sie z. B. als Ansprechpartner eines Vereins, im Internet vermerken und damit andere Personen mit Ihnen in Kontakt treten können. Die Erhebung dieser Daten erfolgt somit ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DS-GVO). Sie können diese Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.

 

Registrierung

 

Auf unserer Internetseite bieten wir Nutzerinnen und Nutzern die Möglichkeit, sich unter Angabe personenbezogener Daten zu registrieren, z. B. für das Einreichen von Vorschlägen zum Bürgerbudget. Die Daten werden dabei in eine Eingabemaske eingegeben und an uns übermittelt und gespeichert.

Es handelt sich um folgende Angaben: Anrede, Vorname, Nachname, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mailadresse. Diese Daten werden durch uns ausschließlich für die Kommunikation im Rahmen des Bürgerbudgets verarbeitet und nicht an Dritte weitergegeben. Außerdem werden zum Zeitpunkt Ihrer Registrierung noch die IP-Adresse des Nutzers sowie Datum und Uhrzeit der Registrierung erhoben.

Im Rahmen des Registrierungsprozesses wird eine Einwilligung des Nutzers zur Verarbeitung dieser Daten eingeholt. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Sie haben jederzeit die Möglichkeit, die Daten löschen zu lassen.

 

 

Wofür nutzen wir oder andere Ihre Daten?

 

Ein Teil der Daten wird erhoben, um eine fehlerfreie Bereitstellung der Internetseite zu gewährleisten. Das sind die Server-Logs. Andere Daten können zur Analyse Ihres Nutzerverhaltens verwendet werden. Das sind die Cookies oder Webanalyseprogramme. Die Analyse Ihres Surf-Verhaltens erfolgt in der Regel anonym; das Surf-Verhalten kann nicht zu Ihnen zurückverfolgt werden. Sie können dieser Analyse widersprechen oder sie dadurch verhindern, dass Sie diese Tools nicht benutzen.

 

Cookies

 

Unsere Internetseite verwendet Cookies, um die Seite benutzerfreundlich und effektiver zu machen, insbesondere für Menüführung, Spracheinstellungen, menübezogene Bannerbilder, Schriftgrößeneinstellung. Diese Cookies setzt unser Providers PortUNA standardmäßig ein. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Cookies haben in der Regel eine Lebensdauer von maximal 24 Stunden und werden nicht zur Identifizierung von Besuchern genutzt. Diese Daten werden von uns nicht an Dritte weitergegeben. Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte “Session-Cookies”. Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Andere Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese löschen. Diese Cookies ermöglichen es uns, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen. Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browser aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität dieser Website eingeschränkt sein.

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO

Weitere Informationen zur Verwendung von Cookies erhalten Sie beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik.

 

Matomo (ehemals Piwik)

 

Unsere Internetseite benutzt den Open Source Webanalysedienst Matomo. Wir benutzen Matomo, weil wir beispielsweise erfahren wollen, welche konkreten Seiten unseres Internetauftritts besonders oft angeschaut werden und welche nicht.

Matomo verwendet ebenfalls Cookies. Dazu werden die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung unserer Internetseite auf unserem Server gespeichert. Die IP-Adresse wird vor der Speicherung anonymisiert, so dass Sie als Nutzer für uns anonym bleiben. Die Speicherung von Matomo-Cookies erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO. Matomo-Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät, bis Sie sie löschen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen werden nicht an Dritte weitergegeben. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern. In diesem Fall wird in Ihrem Browser ein Opt-Out-Cookie hinterlegt. Er verhindert, dass Matomo Nutzungsdaten speichert. Wenn Sie Ihre Cookies löschen, hat dies zur Folge, dass auch das Matomo Opt-Out-Cookie gelöscht wird. Das Opt-Out muss bei einem erneuten Besuch unserer Seite wieder aktiviert werden. Wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass in diesem Fall möglicherweise nicht alle Funktionen unserer Internetseite von Ihnen genutzt werden können.



Google Maps

 

Über einen Link können Sie von unserer Internetseite auch den Google-Kartendienst Google Maps erreichen. Außerdem stehen Ihnen aber auch noch Open Street Map sowie Stadtpläne verschiedener Verlage zur Verfügung.

 

Einige Unterseiten nutzen direkt über eine API den Kartendienst Google Maps. Anbieter ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA.

Zur Nutzung der Funktionen von Google Maps ist es notwendig, Ihre IP Adresse zu speichern. Wir weisen Sie in diesem Zusammenhang darauf hin, dass durch den Einsatz von Google Maps Daten zu Ihrer Sitzung an den Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert werden, die unter Umständen Rückschlüsse auf Ihre Person erlauben. Der Anbieter dieser Seite hat keinen Einfluss auf diese Datenübertragung. Die Nutzung von Google Maps erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung und an einer leichten Auffindbarkeit der von uns auf der Internetseite angegebenen Orte. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar. Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google.

 

 

Und was ist mit Facebook und Co?

 

Social-Plugins, die über unser System aktiviert werden können, sind zunächst reine Verlinkungen und übertragen somit beim Aufruf unserer Seiten noch keine Daten an die entsprechenden Anbieter. Diese werden erst mit dem Anklicken der entsprechenden Symbole aktiviert.

 

Facebook

 

Wir binden auf unserer Internetseite Plugins des sozialen Netzwerkes Facebook (Anschrift: 1601 South California Avenue, Palo Alto, CA 94304, USA) ein. Sie erkennen die Plugins am Logo von Facebook. Eine Übersicht hierzu finden Sie hier.

 

Rufen Sie von der Startseite unserer Internetseite Facebook auf, wird eine direkte Verbindung mit Facebook aufgebaut. Auf die Art und den Umfang der Daten, die dabei von Facebook erhoben, gespeichert und verarbeitet werden, haben wir keinen Einfluss. Wir können Sie lediglich entsprechend unseres Kenntnisstandes informieren.
 

Facebook wird über das Plugin informiert, dass Sie die entsprechende Internetseite über unsere Stadtseite aufgerufen haben. Das gilt auch für Nutzer, die nicht bei Facebook registriert sind. In diesem Fall besteht die Möglichkeit, dass Facebook Ihre IP Adresse speichert. Sind Sie Mitglied bei Facebook und eingeloggt, kann der Aufruf einer Internetseite mit Facebook Plugin Ihrem Nutzerkonto bei Facebook eindeutig zugeordnet werden. Darüber hinaus übermitteln die Plugins alle Interaktionen, wenn Sie zum Beispiel den Like-Button nutzen oder einen Kommentar hinterlassen.

Um zu verhindern, dass Facebook Daten über Sie speichert, loggen Sie sich vor dem Besuch unserer Internetseite bitte bei Facebook aus. Sie können die Plugins darüber hinaus mit Add-ons für den Browser blocken (z. B. „Facebook Blocker“).

Informationen zu den Datenschutzbestimmungen, dem Zweck und Umfang der Datenerfassung und Datenverarbeitung sowie den Einstellmöglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre bei Facebook erhalten Sie hier.

 

YouTube

 

Unsere Internetseite nutzt Plugins der von Google betriebenen Seite YouTube. Betreiber der Seiten ist die YouTube, LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA.

 

Wir weisen Sie in diesem Zusammenhang darauf hin, dass eine Verbindung zu den Servern von YouTube hergestellt wird, wenn Sie von unserer Seite aus einen Film bei YouTube aufrufen. Es können Daten zu Ihrer Sitzung an den YouTube-Server übermittelt werden, die unter Umständen Rückschlüsse auf Ihre Person erlauben. Wenn Sie in Ihrem YouTube-Account eingeloggt sind, ermöglichen Sie YouTube, Ihr Surfverhalten direkt Ihrem persönlichen Profil zuzuordnen. Dies können Sie verhindern, indem Sie sich aus Ihrem YouTube-Account ausloggen.

 

Die Nutzung von YouTube erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar.

Weitere Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von YouTube.

 

 

Wie gehen wir mit Ihren Daten um?

 

Die Übertragung personenbezogener Daten in Onlineverfahren, z. B. Gewerbeanmeldung, Kita-Platz-Anmeldung, die auf unseren Seiten angeboten werden, erfolgen grundsätzlich verschlüsselt (HTTPS). Dazu zählt auch Spielplatztreff.de Sie werden direkt von der Internetseite der Stadt auf die Seite des Verfahrens geleitet. Dafür gibt es in jedem Fall eine verschlüsselte Datenverbindung. Diese erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von “http://” auf “https://” wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile. Dafür benutzen die jeweiligen Seiten bzw. Betreiber eigene Zertifikate.

 

Die Server unseres Providers PortUNA stehen in Deutschland. Die Daten zu anderen Verfahren, wie z. B. die unseres Kita-Portals, hosten wir selbst. Der Zugriff ist nur wenigen besonders befugten Personen möglich, die mit der technischen, kaufmännischen oder redaktionellen Betreuung der Server befasst sind. Wir treffen zahlreiche technische und organisatorische Vorkehrungen, damit Ihre Daten dauerhaft und umfassend vor Verlust, Zerstörung, Verfälschung, Manipulation sowie unberechtigtem Zugriff oder unberechtigter Offenlegung geschützt sind.

 

Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z. B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich. Wenn Sie dies wollen, nutzen Sie bitte den Weg der E-Mails mit qualifizierter elektronischer Signatur. Mehr Informationen dazu finden Sie hier: Übermittlung elektronischer Dokumente.

 

 

Welche Rechte haben Sie bezüglich Ihrer Daten?

 

Zusammengefasst haben Sie jederzeit das Recht, unentgeltlich Auskunft über Herkunft, Empfänger und Zweck Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, sich in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen. Sie haben das Recht zu erfahren, wie lange Ihre Daten gespeichert sind bzw. welche Kriterien es für die Festlegung der Speicherdauer gibt. Sie haben außerdem das Recht, die Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten zu verlangen. Der Verantwortliche hat die Berichtigung unverzüglich vorzunehmen. Bei Datenverarbeitung zu wissenschaftlichen, historischen oder statistischen Forschungszwecken kann das Recht auf Berichtigung eingeschränkt sein, wenn es die Forschung behindert oder unmöglich macht.

 

Viele Datenverarbeitungsvorgänge sind nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung möglich. Sie können eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

 

Ihre Rechte im Detail:

 

Werden personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, sind Sie Betroffener im Sinne der DSGVO und es stehen Ihnen folgende Rechte gegenüber dem Verantwortlichen zu:

 

1.           Auskunftsrecht

Sie können von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, von uns verarbeitet werden. Liegt eine solche Verarbeitung vor, können Sie von dem Verantwortlichen über folgende Informationen Auskunft verlangen:

(1)         die Zwecke, zu denen die personenbezogenen Daten verarbeitet werden;

(2)         die Kategorien von personenbezogenen Daten, welche verarbeitet werden;

(3)         die Empfänger bzw. die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden oder noch offengelegt werden;

(4)         die geplante Dauer der Speicherung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten oder, falls konkrete Angaben hierzu nicht möglich sind, Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer;

(5)         das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, eines Rechts auf Einschränkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung;

(6)         das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde;

(7)         alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten, wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden;

(8)         das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Art. 22 Abs. 1 und 4 DSGVO und – zumindest in diesen Fällen – aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die betroffene Person.

 

Ihnen steht das Recht zu, Auskunft darüber zu verlangen, ob die Sie betreffenden personenbezogenen Daten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt werden. In diesem Zusammenhang können Sie verlangen, über die geeigneten Garantien gem. Art. 46 DSGVO im Zusammenhang mit der Übermittlung unterrichtet zu werden.

 

2.           Recht auf Berichtigung

Sie haben ein Recht auf Berichtigung und/oder Vervollständigung gegenüber dem Verantwortlichen, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Sie betreffen, unrichtig oder unvollständig sind. Der Verantwortliche hat die Berichtigung unverzüglich vorzunehmen.

 

3.           Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Unter den folgenden Voraussetzungen können Sie die Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten verlangen:

(1)         wenn Sie die Richtigkeit der Sie betreffenden personenbezogenen für eine Dauer bestreiten, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen;

(2)         die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangen;

(3)         der Verantwortliche die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigt, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, oder

(4)         wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben und noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber Ihren Gründen überwiegen.

Wurde die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten eingeschränkt, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden. Wurde die Einschränkung der Verarbeitung nach den o.g. Voraussetzungen eingeschränkt, werden Sie von dem Verantwortlichen unterrichtet bevor die Einschränkung aufgehoben wird.

 

4.           Recht auf Löschung

a)           Löschungspflicht

Sie können von dem Verantwortlichen verlangen, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, und der Verantwortliche ist verpflichtet, diese Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft:

(1)         Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.

(2)         Sie widerrufen Ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

(3)         Sie legen gem. Art. 21 Abs. 1 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder Sie legen gem. Art. 21 Abs. 2 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.

(4)         Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.

(5)         Die Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt.

(6)                        Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DSGVO erhoben.

 

b)           Information an Dritte

Hat der Verantwortliche die Sie betreffenden personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und ist er gem. Art. 17 Abs. 1 DSGVO zu deren Löschung verpflichtet, so trifft er unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um für die Datenverarbeitung Verantwortliche, die die personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu informieren, dass Sie als betroffene Person von ihnen die Löschung aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt haben.

 

c)           Ausnahmen

Das Recht auf Löschung besteht nicht, soweit die Verarbeitung erforderlich ist

(1)         zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;

(2)         zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, die die Verarbeitung nach dem Recht der Union oder der Mitgliedstaaten, dem der Verantwortliche unterliegt, erfordert, oder zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde;

(3)         aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. h und i sowie Art. 9 Abs. 3 DSGVO;

(4)         für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gem. Art. 89 Abs. 1 DSGVO, soweit das unter Abschnitt a) genannte Recht voraussichtlich die Verwirklichung der Ziele dieser Verarbeitung unmöglich macht oder ernsthaft beeinträchtigt, oder

(5)         zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

 

5.           Recht auf Unterrichtung

Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber dem Verantwortlichen geltend gemacht, ist dieser verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden. Ihnen steht gegenüber dem Verantwortlichen das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.

 

6.           Recht auf Datenübertragbarkeit

Sie haben das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie dem Verantwortlichen bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Außerdem haben Sie das Recht diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern

(1)         die Verarbeitung auf einer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO oder auf einem Vertrag gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO beruht und

(2)         die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.

In Ausübung dieses Rechts haben Sie ferner das Recht, zu erwirken, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten direkt von einem Verantwortlichen einem anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist. Freiheiten und Rechte anderer Personen dürfen hierdurch nicht beeinträchtigt werden.

Das Recht auf Datenübertragbarkeit gilt nicht für eine Verarbeitung personenbezogener Daten, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde.

 

7.           Widerspruchsrecht

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen.

Der Verantwortliche verarbeitet die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

Werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht.

Widersprechen Sie der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet.

Sie haben die Möglichkeit, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft – ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG – Ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.

 

8.           Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung

Sie haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

 

9.           Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde

Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat Ihres Aufenthaltsorts, Ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.

Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.

 

 

Wo erhalten Sie detaillierte Informationen oder können sich beschweren?

 

Stadt Fürstenwalde/Spree

Jens Müller

Datenschutzbeauftrager und Beauftragter für IT-Sicherheit

Am Markt 4

15517 Fürstenwalde/Spree

Telefon: 03361 557-155

 

Sie können sich aber auch an die Aufsichtsbehörde, den Landesdatenschutzbeauftragten, wenden, den jedes Bundesland hat. Eine Liste der Landesdatenschutzbeauftragten finden Sie hier: Kontaktdaten der Datenschutzbeauftragten der Länder.

 

 

Ist unsere Datenschutzerklärung immer aktuell?

 

Wir wollen sicherstellen, dass unsere Datenschutzerklärung stets den aktuellen gesetzlichen Vorgaben entspricht. Deshalb kann es sein, dass wir unsere Datenschutzerklärung anpassen müssen, wenn wir z. B. neue Serviceleistungen anbieten. Die neue Datenschutzerklärung wird dann bei Ihrem nächsten Besuch auf unserer Seite wirksam.

 

 

Stand: 17.02.2021