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Beteiligungen

Planungen

 

die sich zurzeit in der Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB beziehungsweise  § 3 Abs. 2 BauGB befinden, bei Planungen auf anderer Grundlage analog dazu:

 
Kontakt

Stadt Fürstenwalde/Spree
Amt 21 - Stadtplanung
Am Markt 4
15517 Fürstenwalde/Spree

zum Kontaktformular

33. Änderung des Flächennutzungsplanes (Spree-Campus Fürstenwalde Süd) hier: Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4a Baugesetzbuch (BauGB)

 

Bebauungsplan Nr. 118 "Spree-Campus Fürstenwalde Süd"hier: Änderung Geltungsbereich und Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4a Baugesetzbuch (BauGB)

 

 

 


 
Ihre Ansprechpartnerinnen und Absprechpartner

 

Wigbert Bengtsson

Zimmer 217

Telefon: 03361 557-207

Fax/AB: 03361 557-3207

 

Henry Beyer

Zimmer 218

Telefon: 03361 557-226

Fax/AB: 03361 557-3226

 

Constanze Homuth

Zimmer 218

Telefon: 03361 557-206

Fax/AB: 03361 557-3206

 

Marco Witte

Zimmer 212

Telefon: 03361 557-211

Fax/AB: 03361 557-3211

33. Änderung des Flächennutzungsplanes (Spree-Campus Fürstenwalde Süd) hier: Erweiterung des Geltungsbereiches und Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

 

Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Folgesitzung am 05.10.2020 zur Sitzung am 01.10.2020 die Einleitung der 33. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) (Spree-Campus Fürstenwalde Süd) der Stadt Fürstenwalde/Spree gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.

 

Anlass und Ziel der Planung

Der Landkreis Oder-Spree beabsichtigt die Entwicklung eines Schulstandorts für eine Oberschule, eine Grundschule mit Hort und eine Förderschule nördlich der Beeskower Chaussee am Standort des ehemaligen Finanzamts und der bereits errichteten Spreeoberschule sowie die Sicherung eines nördlich davon liegenden Verwaltungsstandorts für Verwaltungen des Landkreises Oder-Spree bis südlich der Lise-Meitner-Straße. Hierfür erfolgt parallel die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 118 "Spree-Campus Fürstenwalde Süd".

 

Im rechtswirksamen Flächennutzungsplan ist der Änderungsbereich nördlich der Beeskower Chaussee als Gemeinbedarfsfläche mit den Signaturen öffentliche Verwaltung und Schule dargestellt. Südlich der Lise-Meitner-Straße ist seit der 17. Änderung am FNP vom 15.07.2010 eine gewerbliche Baufläche dargestellt.

 

Somit lässt sich der parallel in Aufstellung befindliche Bebauungsplan mit seinen beabsichtigen Festsetzungen einer Gemeinbedarfsfläche Schule und öffentliche Verwaltung in anderer Anordnung und teilweise im Bereich einer gewerblichen Baufläche derzeit nicht aus dem Flächennutzungsplan entwickeln. Zusätzlich ist es erforderlich, die Gemeinbedarfsfläche Schule nach Osten in die dortige Darstellung von Wald zu erweitern.

 

Erweiterung Geltungsbereich

Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Folgesitzung am 15.09.2022 zur Sitzung am 08.09.2022 die Erweiterung des Geltungsbereiches der 33. FNP-Änderung beschlossen.

Im wirksamen FNP sind im südlichen Bereich rd. 3,3 ha Gemeinbedarfsfläche mit den Zweckbestimmungen „Schule“ und „Verwaltung“ sowie 2,1 ha Waldfläche dargestellt. Im nördlichen Bereich weist der FNP mit der 17. FNP-Änderung eine gewerbliche Baufläche aus. Der ca. 5,4 ha große Änderungsbereich umfasst die rd. 3,3 ha große Gemeinbedarfsfläche und östlich angrenzende Waldflächen in einer Größe von rd. 2,1 ha. Die nördlich angrenzende gewerbliche Baufläche wird nun in den Geltungsbereich der 33. FNP-Änderung einbezogen, da in Abstimmung zwischen Landkreis und Stadt im Bebauungsplan Nr. 118 die gesamte Spree-Campus-Fläche als Gemeinbedarfsfläche festgesetzt werden soll. Um einen solchen Bebauungsplan aus dem FNP entwickeln zu können, ist die Erweiterung des Geltungsbereiches der FNP-Änderung erforderlich.

Der neue Geltungsbereich der 33. Änderung des FNP besitzt nun eine Fläche von ca. 8,2 ha. Die Darstellung der gewerblichen Baufläche soll ebenfalls in eine Gemeinbedarfsfläche mit der Zweckbestimmung „Verwaltung“ geändert werden. Der neue Geltungsbereich der 33. FNP-Änderung ist im Übersichtsplan dargestellt.

 

Planverfahren

Die 33. Änderung des FNP (Spree-Campus Fürstenwalde Süd) erfolgt im Regelverfahren gemäß  §§ 2-6a BauGB, d.h. einschließlich der Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB.

 

Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Auf der Grundlage des am 06.10.2022 gefassten Auslagebeschlusses werden der Entwurf der 33. Änderung des FNP (Spree-Campus Fürstenwalde Süd) mit Begründung sowie die unten bezeichneten umweltbezogenen Informationen für den Zeitraum

 

vom 09.11.2022 bis einschließlich 09.12.2022

 

im Wartebereich des Amtes 21 - Stadtplanung der Stadt Fürstenwalde/Spree, 2. Obergeschoss im Rathauscenter, Am Markt 4 in 15517 Fürstenwalde/Spree zu jedermanns Einsichtnahme öffentlich ausgelegt.

 

Montag                                9.00 – 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr,

Dienstag                            9.00 – 12.00 Uhr und 13.00 - 18.00 Uhr,

Mittwoch                            9.00 – 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr,

Donnerstag                       9.00 – 12.00 Uhr und 13.00 - 17.00 Uhr sowie

Freitag                                9.00 – 12.00 Uhr

 

Auf diesen Zeitraum beschränkt sich auch die Einsichtnahme in die Unterlagen.

 

Im Auslegungszeitraum wird jedermann Gelegenheit gegeben, Stellungnahmen schriftlich per Brief, schriftlich per E-Mail an , schriftlich per Fax an 03361/557-461 oder während der Sprechzeiten der Ämter der Stadtverwaltung nach Terminvereinbarung zur Niederschrift abzugeben. Zusätzlich besteht während eines vereinbarten Termins die Möglichkeit zur Erörterung der Planung.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 3 Abs. 2 Satz 2 Halbsatz 2 und Abs. 3 BauGB nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemachte Einwendungen, welche jedoch hätten geltend gemacht werden können, bei der Beschlussfassung über die 33. Änderung des FNP (Spree-Campus Fürstenwalde Süd) unberücksichtigt bleiben können.

 

Die Planunterlagen sind zusätzlich im Internet unter folgender Adresse einsehbar:

 

http://www.stadt-fuerstenwalde.de/seite/186154/beteiligungen.html.

 

Auf das zentrale Portal des Landes Brandenburg zur Bauleitplanung

 

http://bb.bauleitplanung-online.de/

 

wird ebenfalls hingewiesen.

 

Auf beiden Internetseiten können über Kontaktformulare Stellungnahmen abgegeben werden.

 

Folgende umweltbezogene Informationen (Gutachten, Untersuchungen) sind verfügbar und liegen aus:

 

Umweltbezogene Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB) sowie der Nachbargemeinden zur 33. Änderung des FNP (Spree-Campus Fürstenwalde Süd).

 

Darin werden insbesondere folgende umweltbezogene Belange angesprochen:

 

Zum Schutzgut Tiere und Pflanzen

Hinweise auf zu erwartende Eingriffe in Natur und Landschaft sowie Konflikte mit dem Artenschutz, Hinweise zu den Auswirkungen auf die Waldflächen und Waldumwandlung

 

Zum Schutzgut Boden, Wasser, Luft und Klima

Hinweise zu baulichen Prägungen und Bodenversiegelungen sowie Auskunft über Altlasten und Kampfmittelverdachtsflächen

 

Zum Schutzgut Landschaftsbild

Hinweise zum Erhalt und Auswirkungen der vorhandenen Waldflächen und Möglichkeiten zur Aufwertung des Landschaftsbildes

 

Zum Schutzgut Mensch

Hinweise zu schädlichen Auswirkungen des Reifenwerkes am Tränkeweg sowie des nordöstlich gelegenen und in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 66 "Lise-Meitner-Straße" auf den Spree-Campus

 

Schutzgut Kultur und sonstige Sachgüter

Hinweise auf eingetragene Denkmale, Forderung nach Visualisierung der Auswirkungen, Hinweise auf Bau-, Natur- und Bodendenkmale im Umfeld

 

Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 15 Hauptsatzung der Stadt Fürstenwalde/Spree

 

Die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum Entwurf der 33. Änderung des FNP (Spree-Campus Fürstenwalde Süd) wird hiermit gemäß § 15 Hauptsatzung der Stadt Fürstenwalde/Spree öffentlich bekannt gemacht.

 

Fürstenwalde/Spree, den 28.10.2022

 

Siegel_Leer

 

 

 

Matthias Rudolph            

Bürgermeister

 

Pfeil_rechts Zu den Unterlagen

 


 

Bebauungsplan Nr. 118 "Spree-Campus Fürstenwalde Süd"
hier:    Änderung Geltungsbereich und Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4a Baugesetzbuch (BauGB)


Die Stadtverordnetenversammlung hat am 05.10.2020 gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 118 "Spree-Campus Fürstenwalde Süd" beschlossen.


Die Stadtverordnetenversammlung hat am 06.10.2022 die Änderung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans Nr. 118 "Spree-Campus Fürstenwalde Süd" beschlossen.


Die Stadtverordnetenversammlung hat am 06.10.2022 beschlossen, dass mit dem Entwurf des Bebauungsplans Nr. 118 "Spree-Campus Fürstenwalde Süd" (Stand 14.09.2022) die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen ist.


Geltungsbereich der Planung


Das Plangebiet mit einer Größe von ca. 8,2 ha liegt zwischen der Lise-Meitner-Straße im Nordwesten, Wald im Osten und der Beeskower Chaussee im Südwesten. Es hat vom Bereich des Zusammentreffens dieser Straßen eine West-Ost-Ausdehnung von ca. 315 m und erreicht im Osten eine Nord-Süd-Ausdehnung von ca. 500 m.
Es umfasst nun folgende Flurstücke der Gemarkung Fürstenwalde/Spree: Flur 21, Flurstücke 135 tw., 137 tw., 138 tw., 142 tw., 143, 144 tw., 145 tw., 183 tw., Flur 22, Flurstücke 498, 499, 501, 502 tw., 565 tw., Flur 158, Flurstücke 180 tw., 378 tw. 379 tw., 381 tw, 382 tw., 385 tw., Flur 164, Flurstück 60 tw. und ist im beigefügten Übersichtsplan dargestellt.


Planungsziel


Der Bebauungsplan soll eine Fläche für Gemeinbedarf mit Teilflächen für die geplanten Einrichtungen und Anlagen wie Schulen, Sportanlagen oder öffentliche Verwaltungen festsetzen.
Weitere Planungsziele sind die Festsetzungen von Straßenverkehrsflächen und Verkehrsflächen besonderer Zweckbestimmung – Geh- und Radwege sowie Wald.


Die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4a BauGB als Verfahrensschritt


Für den Bebauungsplan Nr. 118 "Spree-Campus Fürstenwalde Süd" liegt der Entwurf vom 14.09.2022 vor. Dieser ist am 06.10.2022 durch die Stadtverordnetenversammlung zur Auslegung im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4a BauGB bestimmt worden.


Es besteht die Möglichkeit, sich an der Planung zu beteiligen. Im Zeitraum der Auslegung

 

vom 09.11.2022 bis einschließlich 09.12.2022


wird im Wartebereich des Amts 21 - Stadtplanung, 2. Obergeschoss im Rathauscenter, Am Markt 4 in 15517 Fürstenwalde/Spree der Entwurf des Bebauungsplans Nr. 118 "Spree-Campus Fürstenwalde Süd" mit dem Entwurf der Begründung sowie weiteren Untersuchungsergebnissen und Gutachten zu jedermanns Einsichtnahme zu den folgenden Zeiten:


Montag             9.00 – 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr,
Dienstag          9.00 – 12.00 Uhr und 13.00 - 18.00 Uhr,
Mittwoch           9.00 – 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr,
Donnerstag     9.00 – 12.00 Uhr und 13.00 - 17.00 Uhr sowie
Freitag              9.00 – 12.00 Uhr


öffentlich ausgelegt.


Im Auslegungszeitraum wird jedermann Gelegenheit gegeben, Stellungnahmen schriftlich per Brief, schriftlich per E-Mail an , schriftlich per Fax an 03361 557 461, schriftlich über Kontaktformulare auf den Beteiligungsseiten im Internet oder während der Sprechzeiten der Ämter der Stadtverwaltung zur Niederschrift abzugeben.


Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan Nr. 118 "Spree-Campus Fürstenwalde Süd" unberücksichtigt bleiben können.


Die Planunterlagen werden zusätzlich im Internet unter folgender Adresse veröffentlicht:


http://www.fuerstenwalde-spree.de/seite/186154/beteiligungen.html .


Auf das zentrale Portal des Landes Brandenburg zur Bauleitplanung


http://bb.bauleitplanung-online.de/


wird ebenfalls hingewiesen.


Folgende umweltbezogene Informationen sind verfügbar:

  • Informationen zu Kontaminationen des Bodens (Altlasten),
  • Informationen zu Ausgleichsflächen außerhalb des Stadtgebiets im Bereich der ehemaligen Mars-La-Tour Kaserne in der Nachbargemeinde Rauen,
  • Informationen zu Auswirkungen der Planung auf die Schutzgüter Menschen, Wasser, Klima, Luft, Landschaft, Kulturgüter und sonstige Sachgüter,
  • Informationen zur Beschaffenheit des Plangebiets:
    • Aufschüttungen, Ruinen, alte Fundamentreste, Zaunreste und versiegelte Flächen der ehemaligen teilweise militärischen Nutzung
  • Informationen zu im Plangebiet vorkommender Flora und Vegetation, insbesondere zu:
    • Im nördlichen Bereich: Trockene Grünlandbrachen, Trockenrasenarten, artenarme oder ruderale trockene Brachen, Gehölzaufwuchs, zum Teil Vorwaldstadien, Verbuschung mit Robinien-Vorwaldstadien und auch von Eschen-Ahorn, Zitter-Pappel, Spätblühende Traubenkirsche, Spitz-Ahorn, Eiche, Birke, Kiefer, Unterwuchs mit Arten der Ruderalfluren - zum Beispiel Landreitgras (Calamagrostis epigeios).
    • Im südlichen Bereich: Älterer Kiefernbestand, zum Teil krummwüchsig, stark beastet, Stiel-eiche, Spitzahorn, Birke. Im Unterstand teilweise Spätblühende Traubenkirsche sowie Gehölzfläche, heimische Arten, Zierrasenfläche (artenreich) mit Bäumen (gärtnerisch gestaltete Freifläche), Zierrasenfläche (artenreich) weitgehend ohne Bäume, versiegelte Erschließung (Straße zum Parkplatz)
    • Keine gemäß § 18 BbgNatSchAG (zu § 30 BNatSchG) geschützte Biotope (zum Beispiel Trockenrasen)

 

  • Informationen zu den vorhandenen Tierarten, insbesondere zu:
    • Fledermäusen: Breitflügelfledermaus, Fransenfledermaus (nur 2020), Großer Abendsegler, Braunes Langohr, Mopsfledermaus (Netzfang), Mückenfledermaus, Rauhautfledermaus (Netzfang), Wasserfledermaus (nur 2020), Zwergfledermaus (Netzfang),
    • Reptilien: Zauneidechse und Blindschleiche,
    • Bodenbrüter,
    • Freibrüter,
    • Halbhöhlenbrüter,
    • Höhlenbrüter,
    • 22 Vogelarten, Dorngrasmücke, Haussperling und Neuntöter (Rote Listen), Neuntöter (Anhang 1 Art der Vogelschutzrichtlinie), weiter Amsel, Buchfink, Blaumeise, Eichelhäher, Fitis, Goldammer, Gartengrasmücke, Hausrotschwanz, Kohlmeise, Kleiber, Mönchsgrasmücke, Nachtigall, Rotkehlchen, Ringeltaube, Singdrossel, Tannenmeise, Waldlaubsänger, Zaunkönig, Zilpzalp.


Neben den Entwürfen des Bebauungsplans und der Begründung können im Rahmen der Auslegung folgende Unterlagen eingesehen werden:

  • Ergebnisbericht Objekt: BP 66: Gewerbegebiet an der Lise- Meitner- Straße, Fürstenwalde Bearbeitungsphase: Bauleitplanung: Altlastenerkundung (17.12.2009)
  • Ergebnisbericht Objekt: BP 66: Gewerbegebiet an der Lise- Meitner- Straße, Fürstenwalde Bearbeitungsphase: Bauleitplanung: Altlastenerkundung - Anhänge (17.12.2009)
  • Ergebnisbericht Objekt: Bebauungsplan Nr. 118 "Spree-Campus Fürstenwalde Süd", Leistung: historische Recherche, Beschreibung / Bewertung Altlastensituation (22.06.2021)
  • Zur Entwicklung einer Freifläche Ergebnisbericht zur faunistischen Erfassung (Brutvögel) BP 118 „Spree-Campus Fürstenwalde Süd“ zur geplanten Entwicklung durch die Stadt Fürstenwalde
  • Zur Entwicklung einer Konversionsfläche Ergebnisbericht zur faunistischen Erfassung 2021 (Fledermäuse) zur geplanten Entwicklung durch die Stadt Fürstenwalde
  • Bebauungsplan Nr. 118 „Schulzentrum Beeskower Chaussee“ der Stadt Fürstenwalde/ Spree - Reptilienuntersuchungen und Artenschutzprüfung
  • Gutachterliche Stellungnahme zu schützenswerten Großschmetterlingen
  • Stellungnahme Landkreis Oder-Spree vom 06.01.2022 zum frühzeitigen Entwurf
  • Stellungnahme Landesamt für Umwelt vom 09.01.2022 zum frühzeitigen Entwurf


Der Umweltbericht ist Bestandteil der Begründung.


Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 15 Hauptsatzung der Stadt Fürstenwalde/Spree


Die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4a BauGB zum Bebauungsplan Nr. 118 "Spree-Campus Fürstenwalde Süd" wird hiermit gemäß § 15 Hauptsatzung der Stadt Fürstenwalde/Spree öffentlich bekannt gemacht.


Fürstenwalde/Spree, den 21.10.2022

 

Siegel_Leer    

 

Matthias Rudolph
Bürgermeister

 

 

Pfeil_rechts Zu den Unterlagen

 

 

 

   
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Hinweis: Alle im Internet zur Verfügung gestellten Materialien sind ohne Gewähr. Es gelten die in Papierform vorliegenden Original-Unterlagen.

 

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf Grundlage des § 3 BauGB in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Buchst. e DSGVO und dem Brandenburgischen Datenschutzgesetz. Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt: Informationspflichten bei der Erhebung von Daten im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach BauGB (Art. 13 DSGVO), welches mit ausliegt (Informationsblatt Datenverarbeitung Bauleitplanung).

 

Die korrekte Übermittlung und Verarbeitung von elektronisch abgegebenen Stellungnahmen sind mit Risiken verbunden. E-Mail-Adressen der Stadt Fürstenwalde/Spree dienen grundsätzlich nur zum Empfang einfacher Mitteilungen ohne Signatur oder Verschlüsselung.
Für die Übermittlung rechtsverbindlicher Erklärungen oder Anträge, die nach geltendem Recht der qualifizierten elektronischen Signatur bedürfen, nutzen Sie bitte die Adresse

 

Die Abgabe einer Stellungnahme ausschließlich per E-Mail an die Stadt Fürstenwalde/Spree ist rechtlich zulässig. Dazu können Sie auch das nebenstehende Kontaktformular nutzen.