Rund 150 Menschen setzen in Fürstenwalde ein deutliches Zeichen beim Aktionstag „Kommunen am Limit“

Gemeinsam für starke Kommunen – nicht gegeneinander, sondern miteinander für unsere Stadt

Ein starkes Zeichen für handlungsfähige Kommunen: Rund 150 Menschen sind am Montagabend dem Aufruf der Stadt Fürstenwalde/Spree gefolgt und haben sich auf dem Marktplatz versammelt, um gemeinsam auf die dramatische finanzielle Situation der Kommunen aufmerksam zu machen.

Mit dabei waren neben Bürgerinnen und Bürgern auch Stadtverordnete, Bürgermeister, Mitarbeitende der Stadtverwaltung, Ehrenamtliche sowie Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen und Trägern – ein Bündnis, das deutlich gemacht hat: Dieses Thema betrifft längst nicht nur Verwaltung oder Politik, sondern unsere gesamte Stadtgesellschaft.

Gemeinsam wurden Protestbilder gezeigt, auf denen konkrete Orte und Bereiche in Fürstenwalde sichtbar wurden, für die schon jetzt immer weniger finanzielle Mittel zur Verfügung stehen, weil Städte und Gemeinden weiterhin Aufgaben übernehmen müssen, ohne dass diese ausreichend gegenfinanziert werden. Die Bilder machten deutlich, was abstrakte Haushaltszahlen in der Realität bedeuten: fehlende Investitionen, verschobene Projekte und immer weniger Spielraum für all das, was unsere Stadt lebendig macht.

Bürgermeister Matthias Rudolph fand in seiner Rede deutliche Worte und machte noch einmal klar, worum es im Kern geht:

„Wir sitzen alle im selben Boot. Die vergangenen Monate haben gezeigt, was passiert, wenn wir anfangen, uns gegenseitig um immer weniger Mittel zu streiten. Genau diese Verteilungskämpfe helfen unserer Stadt nicht weiter. Wir müssen das Problem dort lösen, wo es entsteht. Kommunen brauchen endlich wieder die finanzielle Ausstattung, die sie handlungsfähig hält.“

Dabei unterstrich er auch, dass politische Prioritäten neu gesetzt werden müssen:

„Das Geld muss wieder dort ankommen, wo es den Menschen direkt zugutekommt – in den Städten und Gemeinden, nicht an anderen Stellen, während vor Ort die Handlungsspielräume immer weiter schrumpfen.“

Im Rahmen der Veranstaltung verlas außerdem Thomas Apitz von Die PARTEI eine Rede einer Parteikollegin aus Halle, die zentrale Forderungen des bundesweiten Aktionstages noch einmal aufgriff und die Situation vieler Kommunen eindrücklich beschrieb. Diese Rede steht im Downloadbereich zur Verfügung.

Wer die Rede von Bürgermeister Matthias Rudolph noch einmal ansehen möchte, kann diese ab sofort auf Instagram abrufen.

Der Abend hat deutlich gemacht: Die Herausforderungen sind groß – aber die Botschaft aus Fürstenwalde ist eindeutig.

Nicht gegeneinander, sondern nur miteinander können wir die Probleme adressieren und unserer Stadt helfen.

Denn am Ende geht es nicht nur um Haushaltszahlen. Es geht darum, ob Kommunen auch künftig noch gestalten können – oder dauerhaft gezwungen werden, sich nur noch auf das Notwendigste zu beschränken.