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Ausschüsse

Der Ausschuss berät insbesondere über 
  • den Entwurf der Haushaltssatzung und deren Anlagen sowie eventueller Nachtragshaushalte und eines Haushaltssicherungskonzeptes,
  • die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung,
  • Investitionsplanung und deren Umsetzung,
  • über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, soweit diese als erheblich gelten,
  • außerordentliche Erträge und Aufwendungen von wesentlicher Bedeutung,
  • Prüfung von Vergaben,
 
  • Prüfung von Zuwendungen und deren Verwendung an Dritte,
  • Prüfung der Buchführung und des Jahresabschlusses,
  • den geprüften Jahresabschluss, den geprüften Gesamtabschluss, die Entlastung des Bürgermeisters,
  • die Ausgestaltung und Umsetzung des Bürgerhaushalts.
 
Der Ausschuss im [Bürgerinfoportal].
Weitere Informationen finden Sie [hier].
Der Ausschuss berät insbesondere über 
  • die Entwicklung städtischer Schulen, Kitas und Einrichtungen des Sozial- und Jugendhilfewesens,
  • die Gewährung von Zuwendungen an Einrichtungen, Vereinigungen, Verbände und sonstige Träger zur Förderung der Jugend, der Kultur, des Sozialwesens und der Wohlfahrtspflege,
  • die Strukturierung der Unterstützungsangebote für Kinder und Jugendliche sowie Sicherstellung einer entsprechend zielgerichteten Förderpolitik,
  • die allgemeine Förderung der kulturellen Entwicklung
 
  • die Aufgaben der sozialen Hilfen, der Kriegsopferfürsorge, der Schwerbehinderten, der Spätaussiedler, der Asylsuchenden und Obdachlosen,
  • die Zusammenarbeit mit Personen und Personengruppen mit Migrationshintergrund,
  • die Unterstützung von Familien,
  • die Gestaltung von Sozialräumen,
  • die Förderung der Gesundheit und des Sports,
  • die Angelegenheiten von Gleichstellungsfragen,
  • die Arbeit der Beiräte.

 

Der Ausschuss im [Bürgerinfoportal].

Weitere Informationen finden Sie [hier].
Der Ausschuss berät insbesondere über 
  • die Stadtentwicklung,
  • das Verkehrskonzept,
  • Umwelt-, Natur- und Immissionsschutz und Nachhaltigkeit,
  • Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung,
  • kommunale Baumaßnahmen (Neu-, Umbau sowie Instandsetzungsmaßnahmen) im Bereich des Hoch-, Tief- und Wasserbaus von städtebaulicher Bedeutung,
  • Baumaßnahmen von städtebaulicher Bedeutung im Bereich Park- und Gartenanlagen sowie Friedhöfe und die Gestaltung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze,
  • Maßnahmen auf dem Gebiet des Denkmalschutzes soweit es sich um bauliche Denkmäler handelt,
 
  • Stellungnahmen der Stadt zu Planungsverfahren anderer Planungsträger, hiervon ausgenommen sind Geschäfte der laufenden Verwaltung,
  • städtische Gesamtplanung von Gewerbe- und Industriegebieten,
  • Maßnahmen im Bereich des Natur- und Landschaftsschutzes, der Landschaftspflege, der Altlastenbeseitigung und sonstigen Maßnahmen des Umweltschutzes von besonderer Bedeutung,
  • Benennung von Straßen,
  • Ordnung des Verkehrs, Bauten und Gestaltung,
  • touristische Infrastruktur.
 
Der Ausschuss im [Bürgerinfoportal].
Weitere Informationen finden Sie [hier].
Der Ausschuss beschließt gemäß § 50 Abs. 2 BbgKVerf
 
Der Ausschuss berät insbesondere über
  • die Planung von Verwaltungsaufgaben von besonderer Bedeutung,
  • Geschäfte mit Vermögensgegenständen der Stadt, sofern der in der Hauptsatzung für die Stadtverordnetenversammlung festgelegte Wert unterschritten ist und es sich nicht um Geschäfte der laufenden Verwaltung handelt,
  • den Erlass von Abgaben, soweit es sich nicht um Geschäfte der laufenden Verwaltung handelt,
  • die Vergabe von Arbeiten, Lieferungen und Leistungen, sofern es sich nicht um ein Geschäft der laufenden Verwaltung handelt,
  • die Übernahme von Bürgschaften, den Abschluss von Gewährverträgen, Bestellung von Sicherheiten für Dritte sowie Rechtsgeschäfte, die den Vorgenannten gleich kommen,
  • alle an die Stadtverordnetenversammlung gerichteten Vorschläge, Hinweise und Beschwerden, sofern diese in den Aufgabenbereich der Stadt fallen,
  • Sachverhalte städtischer Gesellschaften und Beteiligungen von mehr als 50 %, die der Beschlussfassung der Gesellschafterversammlung obliegen,
  • Angelegenheiten, die ihm nach den jeweils gültigen Betriebssatzungen der Eigenbetriebe zugewiesen sind.
 
  • die allgemeinen Grundsätze der Verwaltungsführung, der Personalplanung und -entwicklung und den Stellenplan,
  • Fragen der inneren Verwaltung und des Bürgermeisterbereiches,
  • Angelegenheiten des Ortsrechts einschließlich der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung,
  • Fragen der inneren Organisation der Stadtverordnetenversammlung,
  • die Mitgliedschaft in Zweckverbänden und sonstigen Verbänden/Vereinigungen sowie über öffentlich-rechtliche Vereinbarungen,
  • die Bestellung der Vertreter/innen der Stadt in wirtschaftlichen Unternehmungen, Zweckverbänden und sonstigen Einrichtungen sofern Mandate über die gesetzliche Vertretung hinaus zu besetzen sind,
  • die Errichtung, Übernahme, Erweiterung, Einschränkung und Auflösung öffentlicher Einrichtungen soweit nicht andere Fachausschüsse zuständig sind,
  • den Abschluss und die Ausgestaltung von Städtepartnerschaften,
  • die Verleihung und Aberkennung von Ehrenbürgerrechten, Ehrenbezeichnungen,
  • Angelegenheiten der Sicherheit und Ordnung, der Stadtreinigung und des Brandschutzes,
  • Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung,
  • alle sonstigen Angelegenheiten, die in die Zuständigkeit der Stadtverordnetenversammlung fallen und deren Vorberatung nicht anderen Ausschüssen zugewiesen sind.

 

Der Ausschuss im [Bürgerinfoportal]. 

Weitere Informationen und das Archiv finden Sie [hier].